Raumplanung

Die Raumplanung ist das Instrument, das eine geordnete Besiedelung des Landes ermöglicht und den haushälterischen Umgang mit dem fruchtbaren Kulturland fördert. Wir bemühen uns darum, dass dem Schutz der landwirtschaftlichen Flächen gebührend Beachtung geschenkt wird. Das ist jedoch mit den heutigen gesetzlichen Rahmenbedingungen nur teilweise und ungenügend möglich, wie die Erfahrung zeigt. Daran wird auch die Revision des Raumplanungsgesetzes nicht viel ändern. Was fehlt, ist eine entsprechende Verankerung auf Verfassungsebene. Ohne ein solches Fundament, ist die produzierende Landwirtschaft gegenüber allen anderen Flächenansprüchen immer am kürzeren Hebel. Die PAC ist der Meinung, dass das ändern muss und setzt sich entsprechend ein.